Die Tierschutzbeauftragte der Bundesregierung Ariane Kari tritt am 12. Juni 2023 offiziell ihr Amt an. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte begrüßt die Einsetzung einer Bundestierschutzbeauftragten als wichtiges Signal. Er gratulierte Ariane Kari und bot ihr seine Fachexpertise und Unterstützung an. Damit die neue Bundestierschutzbeauftragte erfolgreich arbeiten könne, fordert der Menschen für Tierrechte eine gute personelle und finanzielle Ausstattung der Stabstelle.
Bei der Ernennung kam die Regierung erfüllte die Bundesregierung ihr Versprechen aus dem Koalitionsvertrag. Ariane Désirée war bisher stellvertretende Landestierschutzbeauftragte in Baden-Württemberg. Sie soll politisch und fachlich unabhängig arbeiten.
Zu den beschlossenen Aufgabenschwerpunkten zählen unter anderem:
- Beratung und Unterstützung des für Tierschutz zuständigen Bundesministers zu tierschutzrelevanten Fragestellungen in Form von Empfehlungen und Stellungnahmen
- Beteiligung bei Vorhaben der Bundesregierung im Bereich des Tierschutzes und Mitwirkung bei der Weiterentwicklung des Tierschutzes auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene
- Zusammenarbeit und Austausch mit den für den Vollzug der tierschutzrechtlichen Vorschriften zuständigen Behörden der Länder und den in den Ländern bestellten Landesbeauftragten für den Tierschutz
- Bearbeitung von Bürgeranfragen zu allgemeinen und aktuellen Tierschutzthemen
- Austausch mit bundes- und landesweit tätigen Tierschutz- und Tierhalterorganisationen
- Darstellung und Kommunikation der Arbeit der Beauftragten in der Öffentlichkeit
- Erstellung und Veröffentlichung eines regelmäßigen Tätigkeitsberichts über die Arbeit der Beauftragten
Bei der Ausstattung des Amtes kam die Ampel einigen Forderungen der Tierschutzverbände nach. Was fehlt ist jedoch die Möglichkeit der Bundestierschutzbeauftragten tierschutzrechtliche Entscheidungen des Bundes gerichtlich überprüfen zu lassen. Unklar ist zudem, wie die Stabstelle personell aufgestellt sein wird.
Aufgrund der Vielfalt und des Ausmaßes der Aufgaben ist eine gute personelle und finanzielle Ausstattung zwingend notwendig. Die Stabstelle muss insbesondere über eine sehr gute tierschutzrechtliche, tierschutzfachliche als auch tierschutzethische Expertise verfügen.<
Zur Person:
Ariane Désirée Kari wurde 1987 in Pforzheim geboren. Sie ist seit 2016 in der Stabsstelle der Landestierschutzbeauftragten am Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Baden-Württemberg tätig und übernahm hier 2017 das Amt der stellvertretenden Landestierschutzbeauftragten.
Foto: Neue Bundestierschutzbeauftragte: Ariane Kari. Quelle: BMEL