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Rubrik
Wahlen 2009 - Dem Tierschutz mehr Gewicht verleihen

Im Jahr 2009 wurde eine neues Europaparlament, ein neuer Bundestag sowie mehrere Landtage gewählt.

Im Vorfeld der Wahlen hat der Bundesverband Menschen für Tierrechte die Parteien und Kandidaten anhand eines Fragenkataloges zu den wichtigen Bereichen des Tierschutzes befragt. Diese sogenannten Wahlprüfsteine betreffen den Bereich der landwirtschaftlichen Tierhaltung ebenso wie die Förderung innovativer tierversuchsfreier Forschung, wie auch den Tierschutz als Grundwert in einer europäischen Verfassung. Die Fragen sowie die Antworten der Kandidaten hat der Bundesverband für Sie hier zusammengestellt.

Bundestagswahl 2009
Am 27. September haben die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands den neuen Bundestag gewählt. Die künftige Regierung wird aus einer Koalition zwischen CDU, CSU und FDP bestehen. Was die Parteien auf die Fragen des Bundesverbandes hinsichtlich des Tierschutzes und insbesondere der Tierversuche geantwortet haben, finden Sie unter nebenstehendem Link.
Flugblatt des Bundesverbandes zur Wahl mit einer Übersicht über die Antworten der Parteien.
Landtagswahlen 2009
2009 fanden in Brandenburg, im Saarland, in Sachsen, Schleswig-Holstein und Thüringen Landtagswahlen statt. Unter dem nebenstehenden Link finden Sie für jedes Bundesland, in dem gewählt wurde, die Antworten der Parteien auf unsere Fragen zum Thema Tierschutz und Tierrechte.
EU-Wahl 2009
Am 7. Juni 2009 fand in Deutschland die Wahl des Europäischen Parlamentes statt. Wir haben Informationen zur Tierschutzpolitik der Parteien zusammengestellt.

 Informationen zur noch amtierenden Regierung

und den Aktivitäten im Vorfeld der Wahlen 2005 lesen Sie im Anschluss.
Folgende Informationen stehen für Sie bereit:
Koalitionsvertrag
Unter dem rechts stehenden Link finden Sie den Abschnitt des Koalitionsvertrages, der den Tierschutz betrifft.
Den gesamten Koalitionsvertrag finden Sie unter folgenden Link:
http://www.cducsu.de/upload/koalitionsvertrag/
Pressemitteilungen
Pressemitteilung vom 14. November 2005
Pressemitteilung vom 3. November 2005
Pressemitteilung vom 21. Oktober 2005
Pressemitteilung vom 14. September 2005
Pressemitteilung vom 11. August 2005
Übersichtsartikel

aus unserem Verbandsmgazin tierrechte
Große Koalition: Drohen Tierschutzhungerjahre?
Die Bundestagswahl, die Parteien und der Tierschutz
Beantwortung des Fragebogens
Der Bundesverband hat im Juli 2005 an die im Bundestag vertretenen Parteien Fragen zu ihren Vorhaben zum Schutz der Tiere gerichtet. Ende Juli, nachdem sicher war, dass PDS und WASG gemeinsam als Linkspartei zur Bundestagswahl antreten werden, wurden auch diese Parteien nach ihrem Tierschutz-Programm befragt.
Den Bundesverband interessierte insbesondere die Positionen der Parteien zu den Themen Käfighaltung von Legehennen, Förderung tierversuchsfreier Methoden, Tierschutz-Verbandsklage und Änderung des Tierschutzgesetzes (u.a. zu Wildtierhaltungen im Zirkus, Pelztierhaltung, betäubungsloses Schlachten).

 Der Fragenkatalog

 B90/DIE GRÜNEN Fragebogen

 CDU/CSU Fragebogen

 Die Linkspartei. PDS Fragebogen

 Die Linkspartei. WASG Fragebogen

 FDP Fragebogen

 SPD-Fragebogen

Wahlprogramme
Die Programme der einzelnen Parteien können sie über den jeweils nebenstehenden Link als PDF-Datei herunterladen.

 Bündnis90/Die Grünen

Der Tierschutz wird in einem 12 Zeilen umfassenden Absatz behandelt (S. 66).
www.gruene-portal.de/userspace/gruene.de/ PDFs/Wahlprogramm_2005.pdf

 CDU/CSU

Einen eigenen Absatz zum Tierschutz gibt es nicht. Z.B. finden sich Aussagen im Kapitel 1.11, S. 23
http://www.regierungsprogramm.cdu.de/

 Die Linkspartei

Das Wahlprogramm selbst enthält nichts zum Tierschutz.
Das Wahlprogramm in Kürze äußert sich zum Tierschutz.
Mehr hierzu:
http://sozialisten.de/wahlen2005/ positionen/in_kuerze/view_html?kuerzeid=29152
Das gesamte Wahlprogramm ist zu finden unter http://sozialisten.de/wahlen2005/ positionen/wahlprogramm/index.htm

 FDP

Die FDP äußert sich auf Seite 20/21 ihres Programmes zum Tierschutz.
http://files.liberale.de/fdp-wahlprogramm.pdf

 SPD

Ein eigenes Kapitel Tierschutz gibt es nicht, Erwähnung z.B. unter »Wir wollen eine wettbewerbsfähige Landwirtschaft« ab S. 27.
http://kampagne.spd.de/servlet/PB/menu/1053380/index.html

Menschen für Tierrechte - Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V.
Diese Seite generiert am 22. März 2010
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