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EuGH stärkt Verbot von Tierversuchs-Kosmetik

Wenn ein Kosmetikprodukt in Tierversuchen darauf getestet wurde, ob es die europäischen Gesundheitsvorschriften für Kosmetik einhält, darf es in der EU nicht verkauft werden. Dies gilt auch, wenn die Tierversuche ursprünglich mit Blick auf die Regeln von anderen Ländern durchgeführt wurden. Dies entschied der Europäische Gerichtshofs (EuGH) am 21.September 2016 (Rechtssache C-592/14).

Hintergrund war ein Verfahren in Großbritannien: Drei Unternehmen hatten Bestandteile von Produkten außerhalb der EU an Tieren getestet, um die Kosmetik in Japan und China zu verkaufen. Die Frage war nun: Machen sich die Unternehmen strafbar, wenn sie ihre Tierversuchs-Kosmetikprodukte auch auf dem britischen Markt anbieten? Nachdem die britischen Richter den Europäischen Gerichtshof in der Sache um Rat baten, bekräftigte dieser das uneingeschränkte Verkaufsverbot für Tierversuchs-Kosmetik in der EU.

Die Richter argumentierten, der Verkauf scheine zwar dem reinen Wortlaut der relevanten EU-Verordnung nach möglich, Ziel der Regeln sei aber ein starker Tierschutz. Seit 2013 ist der Verkauf von Tierversuchs-Kosmetik in der EU grundsätzlich verboten, Tierversuche für neue kosmetische Inhaltsstoffe  bereits seit 2009. Der Bundesverband begrüßte das aktuelle Urteil, kritisierte jedoch, dass auch mit dem seit 2013 geltenden Verkaufsverbot nicht alle in der EU erhältlichen Kosmetik wirklich tierversuchsfrei sind. Dies liegt daran, dass das Verbot nur für Substanzen gilt, die ausschließlich in Kosmetikprodukten verwendet würden. Für Stoffe, die auch in anderen Bereichen, beispielsweise in Haushaltsprodukten eingesetzt würden, gelte die Testung nach dem Chemikalienrecht – und dieses schreibe noch immer Tierversuche vor. Um zu erreichen, dass auch neben Kosmetik auch Haushaltsprodukte wie Flüssigwaschmittel, Lufterfrischer und Spülmitteltabletten endlich tierversuchsfrei werden, hat der Verband schon 2015 die Kampagne "Nein! zu Tierversuchen für Haushaltsprodukte!" gestartet.

Bitte unterzeichnen Sie die Petition "Nein! zu Tierversuchen für Haushaltsprodukte"
Hier lesen Sie das Urteil des (EuGH) 

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